Verbrauchersieg: Gericht erklärt Netflix- und Spotify-Preisanpassungen für ungültig

27.11.2023 um 15:00 Uhr
    Netflix vor Gericht | ©  Getty Images / HakanGider
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    Streaming-Fans aufgepasst: In einer aufsehenerregenden Entscheidung, die als Erfolg für die Verbraucherrechte gefeiert wird, hat das Kammergericht Berlin Preiserhöhungsklauseln der Streaming-Giganten Netflix und Spotify für unwirksam erklärt. 

    Gericht erklärt Netflix- und Spotify-Preisanpassungen für ungültig
     

    Die richtungsweisende Urteile, die noch nicht rechtskräftig sind, könnte die digitale Unterhaltungslandschaft in Deutschland entscheidend verändern. 

    Hintergrund der Urteile
     

    Die Urteile gehen auf Klagen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die beiden Streaming-Dienste zurück. Kern des Streits waren Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die es Netflix und Spotify erlaubten, die Preise für ihre Abonnements ohne ausdrückliche Zustimmung der Kunden zu erhöhen. Diese Praxis wurde von Verbraucherschützern als unfair und einseitig kritisiert.

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    Das Urteil des Kammergerichts
     

    Das Kammergericht Berlin stellte in seinen Urteilen klar, dass solche Preisanpassungsklauseln die Rechte der Verbraucher untergraben. Die Richter betonten, dass Preisänderungen der Zustimmung der Kunden bedürfen. Diese Entscheidung sendet ein starkes Signal an die Streaming-Industrie und könnte als Präzedenzfall für ähnliche Fälle in der Zukunft dienen.
     

    Auswirkungen auf Streaming-Dienste
     

    Die Urteile haben potenziell weitreichende Auswirkungen auf die Geschäftsmodelle von Netflix und Spotify. Die Unternehmen müssen nun ihre Preispolitik überdenken und sicherstellen, dass künftige Preisanpassungen im Einklang mit den Verbraucherrechten stehen. Insbesondere müssen sie die Zustimmung ihrer Kunden einholen, bevor sie Preiserhöhungen vornehmen.
     

    Reaktionen von Spotify und Netflix
     

    Spotify betonte in einer Stellungnahme, dass seine jüngste Preiserhöhung nicht von dem Urteil betroffen sei, da es seine Bestandskunden ordnungsgemäß informiert und ihnen eine Frist zur Zustimmung gesetzt habe. Netflix hat sich noch nicht öffentlich zu den Urteilen geäußert.

    Die Entscheidungen des Kammergerichts Berlin markieren einen Meilenstein im Kampf um Verbraucherrechte. Sie unterstreichen die Notwendigkeit einer fairen und transparenten Kommunikation zwischen Dienstleistern und Kunden, insbesondere in der schnelllebigen Welt der digitalen Abonnements. Auch wenn die Urteile noch nicht rechtskräftig sind, setzen sie ein klares Zeichen für die Zukunft der Preisgestaltung in der Streaming-Industrie.

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